Stand: Januar 2025
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") der Karamelinaya-Papaiya GmbH (im Folgenden "Anbieter") gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der digitalen Geschäftslösungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden "Kunde") mit dem Anbieter abschließt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2.1 Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der digitalen Geschäftslösungen wie digitale Beratung, Entwicklung digitaler Strategien, Webentwicklung, Implementierung von Sicherheitslösungen und weiteren IT-Dienstleistungen.
2.2 Der genaue Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
2.3 Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem zur Zeit der Beauftragung geltenden Stand der Technik. Er ist berechtigt, die zur Leistungserbringung eingesetzten Methoden und verwendete Software an den technischen Fortschritt und an Entwicklungen anzupassen.
3.1 Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
3.2 Der Kunde kann ein Angebot über das Kontaktformular auf der Website, per E-Mail, telefonisch oder auf anderem Wege abgeben.
3.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen annehmen,
3.4 Bei Annahme des Angebots durch den Anbieter kommt ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande.
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und kostenlos zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für alle Projektbelange verantwortlich ist und die erforderlichen Entscheidungen trifft oder herbeiführen kann.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, die zur Nutzung der Dienstleistungen des Anbieters erforderliche technische Infrastruktur auf eigene Kosten zu beschaffen und zu unterhalten, soweit dies nicht ausdrücklich Teil der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ist.
4.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann der Anbieter seine Leistungen dadurch nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der vereinbarte Zeitrahmen um einen angemessenen Zeitraum.
5.1 Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung der Leistungen nach tatsächlichem Aufwand zu den jeweils gültigen Tagessätzen des Anbieters.
5.3 Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen und/oder Teilrechnungen entsprechend der bereits erbrachten Leistungen zu stellen.
5.4 Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.
5.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.1 Termine und Fristen sind verbindlich, wenn sie vom Anbieter und dem Kunden im Einzelfall schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind.
6.2 Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Frist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Frist angemessen verlängert.
6.3 Kommt der Anbieter mit der Leistungserbringung in Verzug, so ist der Kunde zunächst verpflichtet, eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.
7.1 Soweit eine Abnahme vereinbart ist oder nach der Art der Leistung erforderlich ist, hat der Kunde die Leistung unverzüglich zu prüfen und innerhalb von sieben Werktagen gegenüber dem Anbieter abzunehmen, wenn die erbrachte Leistung im Wesentlichen den vereinbarten Anforderungen entspricht.
7.2 Erklärt der Kunde nicht fristgerecht die Abnahme, kann der Anbieter eine angemessene Frist zur Abgabe der Abnahmeerklärung setzen. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist die Gründe für die Verweigerung der Abnahme nicht schriftlich ausreichend spezifiziert.
8.1 Der Anbieter räumt dem Kunden an den erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
8.2 Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
8.3 Der Anbieter bleibt berechtigt, die im Rahmen der Leistungserbringung verwendeten Konzepte, Methoden, Vorlagen und sonstigen Arbeitsmittel weiterhin, auch für andere Kunden, zu nutzen.
9.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
9.2 Bei Mängeln hat der Kunde zunächst das Recht auf Nacherfüllung. Der Anbieter kann nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung erneut erbringen.
9.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Recht auf Schadensersatz bleibt unberührt.
9.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung, sofern der Kunde Unternehmer ist. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.2 Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Schäden, die auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie.
10.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich ist.
11.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
11.3 Der Anbieter verarbeitet die Daten des Kunden gemäß seiner Datenschutzerklärung, die auf der Website einsehbar ist und auf die ausdrücklich verwiesen wird.
12.1 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
12.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform.
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt.
13.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.